Die KZ-Gedenkstätte Mauthausen im Würgegriff der österreichischen Innenpolitik

Am 5. Mai 2015 jährt sich zum siebzigsten Mal die Befreiung des KZ Mauthausen durch die US Army. Die Gedenkstätte, die seit fast genau so langer Zeit fest in staatlichem Griff ist, ist der zentrale NS-Gedenkort Österreichs. Geprägt von staats- und parteipolitischen Interessen ist sie zugleich mehr denn je das Feigenblatt, das die Lücken der österreichischen Geschichtsaufarbeitung nur mehr als mangelhaft verdeckt.

5. Mai 2013, KZ-Gedenkstätte Mauthausen. Die Stimme der Fernsehmoderatorin, unterlegt von sentimental synthetischem Musikgedudel aus dem Off, ruft durch das Mikrofon nacheinander mehrere Namen auf. Wie auf Befehl erheben sich daraufhin die älteren Menschen, einer nach dem anderen, von ihren Stühlen und machen sich auf den Weg.

Unter beträchtlichen körperlichen Mühen erklimmen sie nacheinander die Stufen zur Bühne. Manche müssen von jungen Menschen gestützt werden. Der Anmarsch dauert oft mehrere Minuten. Während all dem werden sie von den Rängen der Ehrentribüne aus, auf denen die politischen Vertreter der Republik und einige internationale Ehrengäste Platz genommen haben, begafft, als würden sie sich auf einer Filmleinwand bewegen. Die älteren Menschen steuern auf einen Behälter zu, im Takt, den die Veranstaltung vorgibt. Währenddessen erzählt die Fernsehmoderatorin in professionell betroffenem Tonfall den anwesenden Staatsgästen, Medienvertretern und Adabeis, wer diejenigen sind, die da den Augen der Öffentlichkeit vorgeführt werden.

Ihre Lebensgeschichten, die eigentlich im Zentrum dieser Inszenierung stehen sollen, erzählt selbstverständlich jemand anderer für sie. Die älteren Menschen müssen sich damit begnügen, symbolische Gegenstände in den Behälter zu werfen, der daraufhin verschlossen, in einer Wand versiegelt und für alle Zukunft weggesperrt wird. Danach dürfen sie die Bühne wieder verlassen. Bevor die Fernsehmoderatorin alle Aufmerksamkeit wieder für sich beansprucht, werden sie aber noch von der Leiterin der Gedenkstätte publikumswirksam und vor den Objektiven der zahlreichen Kameras umarmt. An diesem 5. Mai 2013, dem Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen durch die US Army, wurden zwei neue Dauerausstellungen als erster Schritt einer groß angekündigten Neugestaltung der KZ-Gedenkstätte eröffnet.

Bevor die Handvoll Überlebender des Lagers der Öffentlichkeit vorgeführt wurde, hatten Politiker die versammelte Öffentlichkeit über eineinhalb Stunden mit dem üblichen Geschwafel beglückt, das zu solchen Anlässen so unvermeidbar ist wie Fußpilz in öffentlichen Bädern. Im hiesigen Gedenkdiskurs werden Überlebende zumeist als „Opfer" bezeichnet. Opfer brauchen Hilfe. Genau das ist es, was die Inszenierung zum Ausdruck brachte, die bei dem einen oder anderen im Publikum vielleicht Appell-Assoziationen aufkommen ließ. (Dass diese sofort wieder verworfen wurden, liegt weniger an der Unangemessenheit des Vergleichs als an der Obszönität der Idee.) Die Überlebenden des Konzentrationslagers werden mit den Mitteln der zeitgenössischen „Gedenkkultur" immer wieder zu Objekten des Bedauerns und des Mitgefühls degradiert. Was sie der Öffentlichkeit zu sagen hätten, können sie buchstäblich aufschreiben und in einen Topf werfen, der dann eingemauert wird. Gleichzeitig geriert sich der Staat als der Treuhänder ihrer Interessen und Anliegen.

Im Konzentrationslager Mauthausen starben zwischen 1938 und 1945 etwa 90.000 Menschen. Etwas mehr als doppelt so viele wurden dort während der sieben Jahre seines Bestehens gefangen gehalten. Die KZ-Gedenkstätte Mauthausen existiert seit dem Jahr 1949. Dass es sie überhaupt gibt, verdanken wir in erster Linie der Tatsache, dass der österreichische Staat von Seiten der sowjetischen Besatzungsmacht dazu verpflichtet wurde, sie zu erhalten. Das Interesse der Republik an der Gedenkstätte war von Beginn an gering: Sie ließ zahlreiche Lagerbaracken verkaufen, um Einnahmen zu erzielen und künftige Erhaltungskosten zu senken. Auch über eine gänzliche Schleifung der baulichen Überreste wurde nachgedacht—eine solche scheiterte aber am Einspruch der internationalen Überlebenden-Organisationen.

Die Republik musste also irgendwie mit diesem Ort umgehen, an dem all jene Aspekte der eigenen Geschichte offenbar wurden, über die man im Österreich der Nachkriegszeit nur ungern sprach. Die Erhaltung des ehemaligen Lagers und dessen Betrieb als Gedenkstätte wurden dem Innenministerium übertragen, das bis heute dafür die Verantwortung trägt. In den ersten Jahren nach Kriegsende blieb Mauthausen ein gesellschaftlich marginalisierter Ort. Während das offizielle Österreich seiner „gefallenen Helden" zu gedenken begann und im ganzen Land plötzlich so genannte „Kriegerdenkmäler" aus dem Boden sprossen, waren es in Mauthausen ausschließlich die Überlebenden des Lagers—darunter viele Kommunisten—, die den Ort am Leben erhielten. Die Republik begann sich erst systematisch für die Gedenkstätte zu interessieren, als man in ihr ein mögliches Instrument zur Durchsetzung staatspolitischer Interessen zu erkennen begann.

Am Ursprung der Zweiten Republik steht eine Lüge: die von Österreich als dem ersten Opfer des Nationalsozialismus. Diese „Opferthese", die in der Moskauer Deklaration der Alliierten im Jahre 1943 erstmals mit dem Ziel formuliert worden war, den internen Widerstand gegen den Nationalsozialismus in Österreich zu stärken, blieb zumindest bis in die 1980er Jahre offizielle Staatsdoktrin. Bis in die 1960er Jahre war es dennoch nicht möglich gewesen, einen Konsens über die Einrichtung einer historischen Ausstellung und damit über die Interpretation der österreichischen NS-Geschichte zu erzielen.

Die Gräben zwischen den verschiedenen Überlebenden-Verbänden, die—so wie alles in Österreich—entlang von Parteilinien organisiert waren, waren zu tief. Das einzige, in dem sich Sozialdemokraten und Konservative einig waren, war, dass die Dominanz kommunistischer Überlebender gebrochen werden müsste. Die „Opferthese" kam da gerade recht, weil sie das Verlangen der ehemaligen politischen Gefangenen nach Repräsentation ihres Widerstandskampfes mit dem staatspolitischen Interesse Österreichs, sich selbst als Opfer „Hitlerdeutschlands" darzustellen, verknüpfte. Lange Zeit bestand darin das dominante, auch die KZ-Gedenkstätte Mauthausen prägende Narrativ.

Als „Opfer" sah Österreich daher auch keine Verpflichtung, Mitverantwortung für die in ganz Europa verübten nationalsozialistischen Massenverbrechen zu übernehmen. Über Jahrzehnte gelang es weitgehend, sich bei Entschädigungsforderungen aus dem Ausland hinter Deutschland zu verstecken. Aus dessen Erfahrungen konnte man auch lernen, wie man immer nur jene Schritte setzt, die unausweichlich sind, sich selbst dafür aber dennoch groß abfeiert. So etwa bei der Einrichtung des sogenannten „Versöhnungsfonds", eines Entschädigungsfonds für NS-Zwangsarbeiter nach deutschem Vorbild, im Jahr 2000.

Um diesen Wirklichkeit werden zu lassen, brauchte es allerdings zuerst die Klagsdrohung von außen. Nur weil der US-amerikanische Opferanwalt Ed Fagen im April 2000 eine Klage gegen die Republik und gegen österreichische Unternehmen in der Gesamthöhe von 260 Milliarden Schilling (etwa 19 Milliarden Euro) eingebracht hatte, ging man in die Offensive und versuchte mit der Einrichtung des Fonds das Schlimmste abzuwenden. Ausgezahlt wurde erst, nachdem „Rechtssicherheit" bestand, also nach Abweisung sämtlicher noch offener Klagen.

Als der „Versöhnungsfonds" Ende 2005 seine Tätigkeit einstellte, waren 132.000 Anträge in über 60 Ländern positiv beschieden und 352 Millionen Euro ausbezahlt worden—im Schnitt also 2.700 Euro pro Person und insgesamt etwa ein Fünfzigstel der ursprünglichen Klagssumme. Nicht „entschädigt" wurden die zur Zwangsarbeit eingesetzten Häftlinge der Konzentrationslager. Auch 55 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus verstand es Österreich hier die Verantwortung erfolgreich auf Deutschland abzuschieben. Auch wenn sie auf österreichischem Gebiet für spätere im Nachkriegsösterreich reüssierende Betriebe Zwangsarbeit leisten mussten, wurden KZ-Überlebende von der deutschen Stiftung EVZ „entschädigt". Doch nicht nur der österreichische Staat, auch österreichische Unternehmen taten sich mit der Übernahme von Verantwortung seit jeher schwer.

Ein notorisches Beispiel ist das des ehemaligen Staatsbetriebs Voestalpine, vormals VÖEST, vormals Hermann-Göring-Werke—ein weltweit tätiges Unternehmen und praktisch der industrielle Vorzeigebetrieb Österreichs. Zehntausende Zwangsarbeiter und KZ-Häftlinge hatten ihn errichtet und damit auch die Grundlagen für das österreichische „Wirtschaftswunder" der Nachkriegszeit gelegt. Konfrontiert mit diversen Sammelklagen aus dem Ausland sah auch die Voestalpine sich gezwungen, zu reagieren. 1998 setzte man eine Historikerkommission ein und wie durch ein Wunder kam es kurz darauf zu einem „Fund" von 38.000 Personalakten von Zwangsarbeitern. Die Akten hatten davor über fünf Jahrzehnte in einem Gebäude am Firmengelände gelagert. Niemand wollte sie gekannt haben. Die Klagen gegen die Voestalpine hatten sich mit dem Versöhnungsfondsgesetz erledigt. Von nun an konnte der Betrieb sein Image als Geschichtsaufarbeiter polieren. Im Jahr 2014 eröffnete man unter allerlei Pomp und Getöse—inklusive Gourmetbuffet und „Hostessen" in knapper Uniform zum Empfang der Ehrengäste—eine zeitgeschichtliche Ausstellung auf dem Firmengelände. Mit diesem symbolischen Akt ist nun auch diese lästige Geschichte mit einem zusätzlichen Boost für das Firmenimage endlich erfolgreich abgeschlossen.

Es sind genau solche symbolischen Gesten, die etwas zum Abschluss bringen sollen, die im Zentrum dessen stehen, was man im „postideologischen Zeitalter" als Geschichtsaufarbeitung ausgibt. Was uns auch wieder zurück nach Mauthausen führt. In den 1980er- und 1990er-Jahren war die KZ-Gedenkstätte Mauthausen mangels politischen und gesellschaftlichen Interesses sanft entschlafen. Die einzige inhaltliche Arbeit wurde von Zivildienern als billigen „Arbeitskräften" geleistet, die—oft gerade eben von der Schule gekommen—Besuchergruppen betreuten und damit gewissermaßen die moralische Verantwortung für die Republik übernahmen. Seit Anfang der 2000er-Jahre hat sich in Mauthausen jedoch einiges getan. Die Regierungsbildung aus ÖVP und der von rechtsextremen Elementen durchsetzten FPÖ hatte Sanktionen der restlichen EU-Staaten gegen Österreich zur Folge.

Kosmetik war angesagt, weshalb ÖVP-Innenminister Ernst Strasser Geld in die Hand nahm und die KZ-Gedenkstätte mit einem als Besucherzentrum titulierten Betonbunker ausstatten ließ. Dysfunktionalität und Baumängel des Gebäudes waren logische Konsequenzen des großen Zeitdrucks und des Fehlens jeglichen inhaltlichen Konzeptes. Was zählte, war das „Zeichen". Später wurden eine pädagogische Abteilung eingerichtet und schließlich neue Ausstellungen eröffnet, die angeblich Teil einer umfassenden, noch anstehenden Neugestaltung sein sollen. Die Tatsache, dass dabei wissenschaftlich solide und inhaltlich engagiert gearbeitet wird, kann nicht darüber hinwegtäuschen, in welchem Gesamtkontext diese Entwicklungen zu sehen sind.

So wie alles, das in Österreich in der Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte passiert, hat auch das Interesse (oder häufig das Nicht-Interesse) an der KZ-Gedenkstätte Mauthausen sowohl eine staatspolitische, als auch eine parteipolitische Komponente. Das staatspolitische Interesse besteht darin, der Welt mit möglichst geringem finanziellen und sonstigen Aufwand vor Augen zu führen, dass Österreich im Windschatten des Gedenkweltmeisters Deutschland mindestens Anspruch auf den Vizeweltmeistertitel erhebt.

Das parteipolitische Interesse der ÖVP, die seit 2000 den Innenminister stellt, besteht dagegen darin, gegen das lange Zeit geltende politisch-historische Narrativ der Sozialdemokratie anzukämpfen. Das Thema Nationalsozialismus und mit ihm die Angelegenheiten der KZ-Gedenkstätte Mauthausen waren lange Zeit dem sozialdemokratischen Lager vorbehalten. Dies lag zum einen daran, dass von 1945 bis 2000 bis auf ein kurzes Interregnum die Sozialdemokraten sämtliche für Mauthausen als die zentrale österreichische NS-Gedenkstätte zuständigen Innenminister stellten. Zum anderen erschienen sie, obwohl selbst historisch von schwerwiegenden braunen Flecken durchzogen ( siehe dazu hier), offenbar als die glaubwürdigere Akteure in Sachen Geschichtsaufarbeitung.

Seitdem die ÖVP nach dem Kuhhandel mit der FPÖ Jörg Haiders im Jahr 2000 zum ersten Mal seit 30 Jahren wieder eine Regierung anführte, versucht sie, einen eigenen Mythos zu etablieren—nicht zuletzt wohl auch, um von der aktuellen Politik etwa in Sachen Asyl abzulenken. Eine Taktik ist es dabei, die eigene „Opferrolle" zu betonen. So weihte Innenministerin Mikl-Leitner gemeinsam mit anderen ÖVP-Granden im Jahr 2012 in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen ein Denkmal für Leopold Figl ein. Figl, erster Bundeskanzler der Zweiten Republik, war nicht nur Gefangener der Konzentrationslager Dachau und Mauthausen gewesen, sondern während des Austrofaschismus auch Staatsfunktionär und Führer der paramilitärischen „Ostmärkischen Sturmscharen".

Das Denkmal zu Ehren Figls ist auf dem gesamten Gelände der KZ-Gedenkstätte das einzige frei stehende, das an eine einzelne Person erinnert. Wohl nicht zufällig wurde es nur wenige Meter neben einer kleinen Gedenktafel für den in Mauthausen ermordeten sozialdemokratischen Schutzbund-Führer Richard Bernaschek positioniert. Wie in einem österreichischen Kabarettfilm streiten sich seither jedes Jahr anlässlich der Maifeiern die Delegationen von Schwarz und Rot um den beschränkten Platz (und genau wie in einem österreichischen Kabarettfilm ist die Sache eigentlich ziemlich unlustig). Eine kürzlich angekündigte Ausgliederung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen in eine „Bundesanstalt" (LINK!) dürfte wohl nicht dazu beitragen, den Einfluss parteipolitischer Interessen zurückzudrängen. Im Gegenteil: Nicht zuletzt aufgrund eines äußerst engen Umsetzungszeitplans, der keinen Raum für eine gründliche gesellschaftliche und politische Diskussion lässt, muss man vielmehr davon ausgehen, dass damit die gegenwärtigen Machtstrukturen zementiert werden sollen. Man sollte sich genau ansehen, welche organisatorische Struktur diese neue Institution haben und wer darin in Zukunft vertreten sein wird.

Zwei Aspekte durchziehen die staatliche österreichische Geschichtspolitik der Gegenwart: Zum einen stellt man sich selbst in die Nähe der „Opfer" und positioniert sich als „Opferversteher"—was nur deshalb möglich ist, weil man selbst auch ein klein wenig als Opfer sieht, ohne das zu sagen. Zum anderen ruft man ein postideologisches Zeitalter aus, in dem Österreich nicht nur seine NS-Vergangenheit erfolgreich historisiert hat, sondern auch seine Verantwortungsverweigerungsvergangenheit.

Es geht um eine politisch motivierte Entpolitisierung. Gefühlsduselei, inhaltsleeres Gerede und kameragerecht durchinszenierte Gedenkveranstaltungen sind die Mittel dafür. Gleichzeitig werden in diesen Inszenierungen die „Opfer" von damals symbolisch erneut zu Opfern gemacht. Und je weniger das alles mit Geschichte als Bedingung der Gegenwart zu tun hat, desto besser. Orte wie die KZ-Gedenkstätte Mauthausen sollen—zumindest, wenn es nach dem Willen der politischen Verantwortlichen geht—als Zeugen dafür fungieren, dass wir längst in diesem postideologischen oder sogar „posthistorischen" Zeitalter angekommen sind.

Entsprechend der neoliberalen Leitideologie unserer Zeit soll sich die Gegenwart frei von den Lasten jeglicher Vergangenheit endlich wieder schranken- wie ziellos entfalten können. Somit werden wohl auch in Zukunft die verbliebenen Überlebenden der Konzentrationslager so lange intensiv umarmt werden, bis sie endgültig zum Schweigen gebracht worden sind.